AGB & Widerrufsbelehrung
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Stefanie Brehm e.K.
für die Nutzung des Lieferservices über das Online-Portal www.edeka-brehm.de
AGB Edeka BREHM
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) gelten für alle zwischen uns, der Stefanie Brehm e.K., vertreten durch die Geschäftsführerin Stefanie Brehm, Mahlsdorfer Straße 2, 12555 Berlin, (im Folgenden: „Edeka BREHM“) und Ihnen als unseren Kunden geschlossenen Verträge. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.
(2) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen AGB, unserer schriftlichen Bestellbestätigung und unserer Annahmeerklärung.
(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.
(4) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die von dem Kunden aufgegebene telefonische Bestellung stellt kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Im Rahmen des Lieferservices bietet Edeka BREHM an, eine vom Kunden getroffene und an Edeka BREHM übermittelte Auswahl von Waren zusammenzustellen und an eine vom Kunden angegebene Adresse zu liefern.
(2) Soweit der Kunde möchte, kann er die zusammengestellten Waren bei Anlieferung erwerben. Die Entscheidung, einzelne oder alle bestellten Waren bei Anlieferung nicht zu erwerben, steht dem Kunden frei.
(3) Wir werden den Zugang Ihrer über unsere Telefonhotline abgegebenen Bestellung fernmündlich bestätigen. In einer solchen Bestätigung liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.
(4) Durch die Inanspruchnahme des Lieferservices kommt kein Kaufvertrag zwischen Edeka BREHM und dem Kunden zustande. Die Übermittlung der Artikelauswahl durch den Kunden stellt also insbesondere kein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr ist diese für den Kunden unverbindlich und verpflichtet ihn nicht zum Kauf der ausgewählten Artikel. Der Kunde hat bis zur Annahme der Ware bei der Lieferung jederzeit die Möglichkeit, von einem Kauf der von ihm zusammengestellten Sachen abzusehen. Ein Kaufvertrag mit dem Kunden kommt nur zustande, wenn der Kunde bei der Anlieferung entscheidet, die von ihm ausgewählte Ware ganz oder teilweise erwerben zu wollen.
(5) Der Kunde kann Änderungen der Zusammenstellung solange vornehmen, wie die Bestellung sich noch nicht in Lieferung befindet. Darüber hinaus ist der Kunde frei, den Erwerb einzelner oder aller Artikel bei Anlieferung abzulehnen. Der Kunde kann jederzeit von einer Lieferung der ausgewählten Produkte Abstand nehmen.
(6) Edeka BREHM behält sich vor, die Ware lediglich in haushaltsüblichen Mengen und nur so lange der Vorrat reicht zu liefern. Zwischen zwei Lieferungen, die zum großen Teil dieselben Produkte beinhalten, muss mindestens 1 Werktag liegen.
(7) Bestellungen von Kunden, die das 18. Lebensjahr noch nicht erreicht haben, werden nicht entgegengenommen.
§ 3 Widerrufsrecht
(1) Wenn Sie sich bei Anlieferung zu einem Erwerb von Ware entscheiden und wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
(2) Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
(3) Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden
Widerrufsbelehrung
1. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Stefanie Brehm e.K., Mahlsdorfer Straße 2, 12555 Berlin, E-Mail: kundenservice@edeka-brehm.de, Telefon: 030 – 565 539 44 (€ 0,06/Verbindung aus dem deutschen Festnetz, höchstens € 0,42/Verbindung aus Mobilfunknetzen), mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
2. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
– Ende der Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei
(a) Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
(b) Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern Sie die gelieferten Datenträger entsiegelt haben.
§ 4 Lieferbedingungen
(1) Voraussetzung einer Anlieferung ist die Auswahl von Waren im Gesamtwert von mindestens € 25,00 (Mindestbestellwert). Auf den Mindestbestellwert nicht anrechenbar sind alkoholfreie Getränke und Bier (auch alkoholfreies) sowie Biermischgetränke, Tabakwaren, Geschenkkarten und Gutscheine.
(2) Bei Anforderung der Anlieferung von Waren („Bestellung“) besteht die Möglichkeit, den gewünschten Liefertermin anzugeben.
(3) Sollte ein Produkt zum Zeitpunkt der Lieferung einmal nicht vorrätig sein, werden wir unser Bestes tun, um Ihnen adäquaten Ersatz zu liefern. Alternativprodukte werden gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. Selbstverständlich besteht für Sie als Besteller keinerlei Verpflichtung, diese Alternativprodukte zu kaufen. Sie können sich bei Anlieferung frei entscheiden, ob Sie eines der Alternativprodukte abnehmen wollen oder nicht. Hieraus entstehen Ihnen keinerlei Nachteile.
(4) Pro Lieferung können Sie maximal 6 Getränkekästen bestellen. Edeka BREHM behält sich vor, Bestellungen, die ausschließlich Getränke beinhalten, zu stornieren. Zwischen Lieferungen mit Getränken muss mindestens 1 Werktag liegen.
(5) Bitte beachten Sie, dass wir zur Kommissionierung und Anlieferung der Ware eine gewisse Vorlaufzeit benötigen. Telefonisch können Sie die zur Verfügung stehenden Lieferzeitfenster bei Ihrer Bestellung erfragen.
(6) Edeka BREHM liefert derzeit nur an Lieferadressen im Umkreis von 5km um unseren Markt am Hultschiner Damm 75-81, 12623 Berlin.
(7) Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen angegebene Lieferadresse, und zwar bis zur Wohnungstür.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Die Ihnen genannten Preise sind Endverbraucherpreise inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Bei loser Ware, d.h. Ware, bei der die Menge kundenindividuell abgewogen wird (z.B. Obst, Gemüse, Fleisch, Wurst und Käse), kann es zu Mengenabweichungen kommen. Der zu zahlende Preis wird auf Basis des Grundpreises ermittelt. Der Grundpreis wird in EUR je Mengeneinheit angegeben (z.B. EUR je 100ml, 100g, 1kg, 1l). Der durch den Kunden zu zahlende Preis bezieht sich dann auf die tatsächlich abgewogene Menge. Dadurch kann es zu leichten Unterschieden zwischen dem beim Aufgeben der Bestellung genannten Preis und dem tatsächlichen Rechnungspreis kommen. Wir bemühen uns, diese Abweichung gering zu halten.
(3) Pro angefordertem Anlieferungsbesuch durch unsere Mitarbeiter wird – unabhängig davon, ob der Kunde sich bei Anlieferung für den Erwerb von Waren entscheidet – eine gesonderte Liefergebühr erhoben. Die Höhe der Liefergebühr beträgt 5,00 EUR. Ab 100,00 EUR Bestellwert ist die Lieferung frei Haus.
(4) Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam gemäß § 3 widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen (Hinsendekosten) verlangen (vgl. zu sonstigen Widerrufsfolgen § 3 Abs. 3).
§ 6 Zahlungsbedingungen und Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht und Gutscheine/ Coupons
(1) Der Kaufpreis ist bei Lieferung zur Zahlung fällig. Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise bei Anlieferung per EC-Karte (bis € 1.000,00 / ab € 200,00 ist die Vorlage des Personalausweises notwendig; Sie benötigen für die Zahlung Ihre Geheimzahl) oder in bar.
Eine Kombination verschiedener Zahlarten bei einer Bestellung ist nicht möglich.
(2) Edeka BREHM behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen. Die Bezahlung durch Senden von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich. EDEKA Brehm schließt eine Haftung bei Verlust aus.
(3) Die Rechnung erhalten Sie ausschließlich bei Auslieferung der Ware. Ein Versand der Rechnung per Briefpost erfolgt nicht. Bitte beachten Sie, dass die Rechnung als solche gekennzeichnet ist. Die Bestellbestätigung ist keine Rechnung. Etwaige Rechnungskorrekturen, Stornorechnungen etc. erhalten Sie per E-Mail oder Briefpost an die von Ihnen im Rahmen der Rechnungsadresse angegebene E-Mail- oder Postadresse.
(4) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen.
(5) Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.
(6) Gutschein-, Coupon- und Aktionscodes sind nur einmal pro Haushalt einlösbar und haben, soweit nicht anders angegeben, eine Gültigkeit von 6 Monaten ab Veröffentlichung. Bei Verdacht auf Missbrauch und/oder Manipulation behalten wir uns vor, Gutschein-, Coupon- und Aktionscodes zu deaktivieren.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.
§ 8 Gewährleistung
(1) Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.
(2) Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.
§ 9 Haftung
(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(2) In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen, und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.
(3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.
(4) Edeka BREHM haftet nicht für Übertragungsfehler beim Bestellvorgang.
§ 10 Jugendschutz
Bei Bestellung/Lieferung von Spirituosen und Tabakwaren oder sonstigen Artikeln, die gesetzlichen Verkaufsbeschränkungen unterliegen, erfolgt eine Übergabe der Ware nur an Empfangspersonen, die die gesetzlichen Vorgaben erfüllen, und nur nach Vorlage des Personalausweises.
§ 11 Urheberrechte
Wir haben an allen Bildern, Filme und Texten, die in unserem Online-Portal veröffentlicht werden, Urheberrechte oder Nutzungsrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
§ 12 Datenschutz
(1) Ihre personenbezogenen Daten werden von uns vertraulich behandelt und die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen, insb. des Bundesdatenschutzgesetzes, des Telemediengesetzes und des Telekommunikationsgesetzes, werden bei der Verarbeitung und Nutzung dieser Daten eingehalten.
(2) Mit der Aufgabe von Bestellungen werden personenbezogene Daten wie z. B. Vorname, Name, Anschrift, Postleitzahl, Ort und Telefonnummer erhoben, um die Bestellungen abzuwickeln und die Lieferung der bestellten Waren vornehmen zu können.
(3) Ihre für die Geschäftsbegründung, -durchführung und -abwicklung (z.B. Bestellungen und Serviceleistungen, insb. Anfrage zu Ihrer Bestellhistorie) notwendigen Daten werden gespeichert und von uns verarbeitet sowie im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen oder an Dritte, etwa das Lieferunternehmen, übermittelt. Weiterhin erfolgt eine Erhebung und Verarbeitung von Daten für eigene Zwecke zur Markt- und Meinungsforschung. Die Nutzung und Weitergabe erfolgt im Einklang mit den datenschutzrechtlichen Vorgaben, z.B. Weitergabekontrolle, Zugriffskontrolle oder Datensparsamkeit. Die Weitergabe an Dritte zu allgemeinen Werbezwecken ist ausgeschlossen. Alle Daten werden SSL-verschlüsselt übertragen und damit bei der Übertragung im Internet gesichert.
(4) Systembedingt werden während Ihres Besuches für interne Zwecke sog. Cookies gespeichert.
(5) Weitere Informationen über Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Nutzung und Verarbeitung Ihrer Daten erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.
(6) Sie können nach Abwicklung der Bestellung verlangen, dass Ihr Kundenkonto gelöscht wird. Sie können der Nutzung, Verarbeitung bzw. Übermittlung Ihrer Daten jederzeit durch schriftliche Mitteilung an die nachfolgend genannte Adresse widersprechen.
Stefanie Brehm e.K.
Mahlsdorfer Straße 2
D-12555 Berlin
E-Mail: kundenservice@edeka-brehm.de
Telefon: 030 – 565 539 44
Der Kundenservice ist telefonisch von Mo. bis Fr. von 09:00 Uhr bis 14:00 Uhr für Sie erreichbar. Möchten Sie eine Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten Daten erhalten, so wenden Sie sich bitte telefonisch, schriftlich oder per E-Mail unter den vorgenannten Kontaktdaten an uns. Gerne beantworten wir Ihre Fragen zu unseren Datenschutzbestimmungen und freuen uns insbesondere, wenn Sie uns Ihre Anregungen zum Datenschutz mitteilen.
§ 13 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
(2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers, Berlin. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
§ 14 Verbraucherstreitbeilegungsverfahren
Wir weisen darauf hin, dass wir zu einer Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nicht bereit sind. Vielmehr sind wir stets darum bemüht, etwaige Konflikte mit unseren Kunden selbst zu lösen. Bitte wenden Sie sich hierzu an unseren Kundenservice unter kundenservice@edeka-brehm.de.
Bei Fragen und Anregungen wenden Sie sich bitte an Edeka BREHM:
Telefon: 030 – 565 539 44
Der Kundenservice ist telefonisch von Mo. bis Fr. von 09:00 Uhr bis 14:00 Uhr für Sie erreichbar.
E-Mail: kundenservice@edeka-brehm.de
Internet: https://www.edeka-brehm.de
